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Hinweise gem. §6 des Teledienstegesetzes (TDG) in der Fassung des Gesetzes über rechtliche Rahmenbedingungen für den elektronischen Geschäftsverkehr
vom 20.12.2001
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IT-Beratung Michelmann
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Quelle: Disclaimer von Anwalt Sören Siebert
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Keine leichtfertigen Abmahnungen ohne vorherigen Kontakt!
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UWG § 12
Keine Abmahnung ohne vorausgehende Kontaktaufnahme!
Sollte ich hier gegen geltendes Recht verstossen, werde ich den Verstoß nach Kenntniserlangung unverzüglich beseitigen.
Ich verweise ausdrücklich auf § 8 UWG Abs. 4
Die Geltendmachung der bezeichneten Ansprüche ist unzulässig, wenn sie unter Berücksichtigung der gesamten Umstände missbräuchlich ist, insbesondere wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen.
Sollte dennoch eine Abmahnung ohne vorausgehende Kontaktaufnahme erfolgen verweise ich ausdrücklich auf §97a Abs. 2 UrhG und §93 ZPO.
Von Ihnen, ohne vorherige Kontaktaufnahme, ausgelöste Kosten, werde ich vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen. Bei ungerechtfertigten, leichtfertigen und betrügerischen Abmahnungen wird von meinem Rechtsanwalt (s.o.) unverzüglich die negative Feststellungsklage bzw. Klage wegen betrügerischer Vortäuschung falscher Tatsachen erhoben.
Januar 2010
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